Bulgarien vs. Zukunft in der NATO

Am 29. März 2004 ist Bulgarien der NATO beigetreten. Trotz anfänglicher Euphorie führte Bulgarien ein unscheinbares Dasein in der Ausarbeitung strategischer Konzepte für die Zukunft der NATO.

Am 14. Oktober 2010 veröffentlichte das Bulgarische Außenministerium eine kurze Mitteilung über die Ergebnisse der Zusammenkunft der bulgarischen Verteidigungs- und Außenminister mit den Partnern in der NATO.

Demnach sollte die Allianz die Vorschläge Bulgariens in das neue Strategiekonzept übernehmen. Diese reichen von der Feststellung zur Kollektivsicherheit (Art. 5) über Energiesicherheit bis zur Anmerkung, neuen Mitgliedern die Beitrittsperspektive nicht vorzuenthalten.

Eine konsequentere Außenpolitik sieht jedoch anders aus. Die Verfolgung strategischer Konzepte hauptsächlich in der Schwarzmeerregion sollte das Hauptanliegen bulgarischer (Außen)Regionalpolitik sein.

 

Die allgemein gehaltenen Anforderungen reichen nicht aus, sich ein strategisches außenpolitisches Profil in der Schwarzmeerregion auszuarbeiten. Folgende Aspekte sollten vertieft in der Zusammenarbeit mit der NATO eingegangen: 

• Klare Aufforderung, die Staaten der Balkanhabinsel und die angrenzenden Staaten des Schwarzen Meeres in die Strukturen aufzunehmen;
• Stärkere Unterstützung für die Integration Russlands als GLEICHWERTIGER Partner;
• Themen wie Energiesicherheit in der Region deutlich ansprechen und strategische Konzepte nicht nur erwähnen sondern solche mit der Unterstützung wichtiger Partner aus der Region erarbeiten.