Bulgariens Außenpolitik in der Schwarzmeerregion

 

Quelle: YouTube

Die Schwarzmeerregion ist eine der wichtigsten Regionen für die erweiterte Europäische Union. 

1. Mit dem Beitritt Bulgariens und Rumäniens am 01.01.2007 ist die EU direkter Anrainer am Schwarzen Meer. Im selben Jahr, unter deutscher Ratspräsidentschaft, nahm die EU die Schwarzmeersynergie an.
2. Die Lieferprobleme von russischem Erdöl und –gas haben  die strategisch wichtige Lage des Schwarzen Meeres in Erscheinung treten lassen. Die EU ist von Russland und Aserbaidschan als Lieferstaaten und von Georgien, der Ukraine und der Türkei als Transitstaaten abhängig.  
3. Die Schwarzmeerregion ist durch andauernde Konflikte (Transnistrien, Nagorno-Karabach, Südossetien und Abchasien) sowie Drogen- und Menschenhandel geprägt. Der kurze Krieg zwischen Russland und Georgien im August 2009 trug zusätzlich dazu bei.
4. 2005 hat die EU Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aufgenommen.

Besonders wichtig für die regionale Zusammenarbeit in der Schwarzmeerregion erscheint die bereits existierende Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit im Schwarzmeerraum (BSEC), die alle angrenzenden Staaten 1992 als institutionalisiertes Forum gegründet haben, aber auch Initiativen wie die Initiative von Baku (zur Energiekooperation), das Programm INOGATE (regionale Integration der Pipelinesysteme sowie Öl- und Gastransport) und TRACECA (Kooperation im Bereich Transport und Kommunikation).

Warum ist die Schwarzmeerregion die oberste Priorität in der bulgarischen Außenpolitik?

Foto: Hr. Hrisoskulov. All Rights reserved!

“Bulgaria regards Black Sea countries as a priority destination for development resources both within the EU policies adressed to third countries and in the context of its bilateral contacts.”

Ganz oben auf der Agenda stehen die Beziehungen zu der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit im Schwarzmeerraum und den teilnehmenden Staaten. Die BSEC wurde 1992 in Istanbul als institutionalisiertes Forum aller angrenzenden Staaten gegründet. Die Schwarzmeerregion schließt Russland, die Ukraine, Moldau, Rumänien, Bulgarien, Albanien, Griechenland, die Türkei, Armenien, Aserbaidschan und Georgien ein. Somit umfasst die Schwarzmeerregion ein Territorium von ca. 20 Mio. Quadratkilometern und eine Bevölkerungszahl von über 350 Mio. Einwohnern. Das Hauptziel der Organisation ist die multilaterale Regionalkooperation in den Bereichen Handel und Industrie, Energiesicherheit, Transport, Kommunikation, Wissenschaft, Landwirtschaft, Umwelt, Tourismus zu fördern. 

Eine kurze Analyse der Beziehungen Bulgariens zu den teilnehmenden Staaten in der BSEC soll dazu dienen, die Prioritäten bulgarischer Außenpolitik hervorzuheben.

Themen, die mit der Europäischen Nachbarschaftspolitik und der Schwarzmeersynergie in Verbindung stehen, sind von höchster Bedeutung für die bulgarische Außenpolitik. Wirtschaftliche Beziehungen und  Minderheitenangelegenheiten mit den Staaten, in denen Minderheitengruppen angesiedelt sind (Moldau, die Ukraine, Armenien), spielen desweiteren eine zusätzliche Rolle für die bilateralen Kontakte.

Die Versorgungskrisen 2006 und 2009 ließen die Beziehungen zu den Staaten des Südkaukasus als  South Caucasus First Policy in Erscheinung treten. Bulgarische Politiker betrachten die Region als unverzichtbare Brücke zu den Öl- und Gasressourcen Zentralasiens und des Kaspischen Meeres und Bulgarien als Knotenpunkt für Lieferungen in die erweiterte EU.