Gemeinsam forschen - gemeinsam im globalen Wettbewerb bestehen

"Die weitere Stärkung der ENP ist nicht weniger als eine Investition in die Stabilität und den Wohlstand der EU selbst: Dies muss sich in unserem Angebot an unsere Partner widerspiegeln. Bei der ENP sind alle Beteiligten auf der Gewinnerseite: je ehrgeiziger die Reformbestrebungen unserer Partner, desto umfassender unsere Antwort." Štefan Füle, EU-Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik

Am 12. Mai 2010 legte die Europäische Kommission ihre jährliche Bestandsaufnahme über den Fortschritt in den Beziehungen zu ihren Nachbarn vor. Für die einzelnen Staaten stellt die EU-Kommission folgendes fest: In Armenien, Georgien und der Ukraine erhöhte sich die Zahl der teilnehmenden Institutionen an gemeinschaftlichen Projekten wie auch die Verwendung finanzieller Unterstützung.  Dagegen stagnierte diese Beteiligung in Aserbaidschan und Moldau.  

Aserbaidschan ist ein besonderer Fall im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik. Die finanzielle Unterstützung der EU bietet wenig potenzielle Anreize, Reformen durchzuführen. Denn: Die immensen Einnahmen aus dem Ölgeschäft werden in Ausweitung der Macht im Land und in der Region eingesetzt. Der Wirtschaftsboom der letzten Jahre und der Zustrom von riesigen Einnahmen aus dem Ölgeschäft, begleitet mit einem hohen Inflationstempo, ließen die Bevölkerung im Land mehr ans Geldverdienen als an Politik oder Forschung denken.

Mechanismen wie Monitoring und Progressreports setzt die EU-Kommission ein, um Fortschritte in der Umsetzung der EU-Vorgaben zu bewerten. Nachdem die EU die verschiedenen politischen Systeme der Nachbarstaaten analysiert hat, kann sie mithilfe dieser Analysen nationalstaatliches Verhalten besser nachvollziehen und ausgewogener bewerten. So kann sie ihre Partnerstaaten kategorisieren und ihre Nachbarschaftspolitik danach ausrichten.

Die Partnerschaft in Bereichen wie Energie, Umwelt und Klimawandel, Verkehr, Gesundheit und Bildung wie auch Forschung entwickelte sich stetig und vertiefte sich zunehmend. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, vor allem die Ausweitung des Dialogs und der Zusammenarbeit im Bereich der Forschung, Entwicklung, Wissenschaft und Technologie zwischen der EU, der EU-Mitgliedstaaten, den Nachbarstaaten und den Nachbarstaaten untereinander, steht im Vordergrund europäischer Außenpolitik.

Bereits das Nachbarschaftspolitik-Strategiepapier von 2004, die Mitteilung zur Stärkung der Nachbarschaftspolitik wie auch die Mitteilung für eine starke Europäische Nachbarschaftspolitik enthalten Bestimmungen über die Einbeziehung der Nachbarstaaten in den Europäischen Forschungsraum. Diese Bestimmungen finden sich ebenfalls in den ausgehandelten Aktionsplänen mit den Partnerstaaten wieder.

In einer gesonderten Kommissionsmitteilung vom 2008 für die internationale wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit stellt die EU-Kommission fest: 

 „…(d)ie Ausdehnung der geografischen Abdeckung des EFR auf ENP-Partnerländer wird zu den politischen Zielen der EU in Bezug auf diese Länder einen wichtigen Beitrag leisten, insbesondere zu einem nachhaltigen wirtschaftlichen Wohlstand. Der Assoziierungsprozess wird schrittweise voranschreiten und für jedes Land getrennt behandelt, wobei die jeweils vorhandenen wissenschaftlichen und technologischen Kapazitäten, der aktuelle und potenzielle Grad der Zusammenarbeit sowie die beiderseitigen Interessen der EG und der ENP-Partnerländer berücksichtigt werden.“ (KOM(2008) 588)

Die Europäische Union ist in ihren Bemühungen zur Stärkung des Dialogs, der Koordination und der Kooperation in den Bereichen Forschung, Entwicklung, Wissenschaft und Technologie danach bestrebt, die Partnerschaft mit den Nachbarstaaten zu beiderseitigem Nutzen fortzusetzen und auszubauen. Eine Fülle an Netzwerken und Aktivitäten bieten den Nachbarstaaten einen vollwertigen Rahmen zur Vertiefung der Zusammenarbeit:

• BILAT-UKR

BILAT-UKR stellt die Förderung der bilateralen wissenschaftlich-technologischen Zusammenarbeit mit der Ukraine mit dem Ziel dar, die Beteiligung der Ukraine am 7. Forschungsrahmenprogramm zu erhöhen.

• BLACK SEA ERA.NET

Das ist ein Netzwerk zur Intensivierung und Koordinierung der Forschungszusammenarbeit, das die Europäische Kommission seit Januar 2009 für die Dauer von drei Jahren fördert. Beteiligt sind Ministerien und Organisationen der Forschungsförderung aus 13 Ländern, die vor allem durch ihre geografische Lage im erweiterten Schwarzmeerraum verbunden sind.

• IRSES (International Research Staff Exchange Scheme)

Diese Aktivität zielt auf die Unterstützung und Stärkung internationaler Forschungskooperationen zwischen Einrichtungen in Europa und in bestimmten Drittstaaten (wie z.B. Russland und die Ukraine) durch verstärkten Personalaustausch im Rahmen gemeinsamer Aktivitäten ab.

• IncoNet EECA (S&T International Cooperatioon Network for Eastern Europe and Central Asian Countries)

Das Projekt umfasst die Länder Osteuropas und Zentralasiens. Die Ziele sind die Schaffung politischer Dialogforen mit vier Schwerpunktregionen, die Identifikation und Definition von Prioritäten für die EU-Forschungskooperation mit der jeweiligen Region, die Stärkung des Systems der Nationalen Kontaktstellen vor Ort in den EECA, Begleit- und Evaluierungsmaßnahmen sowie intensive Verbreitungsaktivitäten (Konferenzen, Workshops, Online-Aktivitäten, Newsletter etc.).

• SCOPE-EAST (Scenarios for a co-ordinated approach to sustainable S/T co-operation with the Eastern Neighbours of the EU)

Ziel von SCOPE-EAST ist die Entwicklung eines koordinierten Ansatzes für eine nachhaltige wissenschaftlich-technologische Zusammenarbeit mit den östlichen EU-Nachbarn.

Natürlich existieren auch weitere Netzwerke, die den Nachbarstaaten einen Rahmen zur Gestaltung ihrer Beziehungen zur EU bieten.

In der folgenden Abbildung wertete ich alle wichtigen Netzwerke und Aktivitäten im Bereich Forschung aus, an denen die Staaten an der östlichen EU-Grenze teilnehmen. Folgendes Bild ergab sich: Die Ukraine ist das Land, das am meisten an grenzüberschreitenden Netzwerken und Aktivitäten in den Bereichen Forschung, Entwicklung, Wissenschaft und Technologie teilnimmt. Die restlichen Staaten im Schwarzmeeriraum (inkl. die EU-Mitgliedsstaaten  Bulgarien, Rumänien und Griechenland und Betrittskandidat die Türkei) folgen mit einer erhöhten Anzahl an Teilnahmen. Am wenigsten integriert sind Belarus und die Staaten Zentralasiens, die nur an zwischen 1 und 3 Aktivitäten teilnehmen.

Die bereitwilligen Nachbarstaaten bekommen eine breite EU-Unterstützung, ihren eigenen Forschungs- und Entwicklungssektor auszubauen, Vertrauensbasis untereinander zu schaffen und so näher an die EU zu kommen. Die EU ist ihrerseits daran interessiert, in Zeiten der voranschreitenden Globalisierung auch in den Bereichen Forschung, Entwicklung, Wissenschaft und Technologie, ihre Position in Europa und in der Welt zu behaupten. Das gemeinsame Ziel von Wohlstand, Sicherheit und Stabilität kann nur erreicht werden, wenn durch friedliche Interaktion in der politischen Zusammenarbeit und der wirtschaftlichen Entwicklung Erfolge erzielt werden. Durch die Möglichkeiten des akademischen Austausches und der Zusammenarbeit auf allen Ebenen des politischen Regierens und der wissenschaftlichen Verwaltung schafft die EU Maßnahmen zur Harmonisierung und Verbesserung der Kommunikation, Vermittlung von Wissen und technischem Know-how (vor allem in Bereichen wie Raumfahrt, Energie, Bio-, Nano- und Nukleartechnologie), jedoch auch einen Beitrag zu good governance in den Partnerstaaten.