Moldovan Troubles arising from Transformation

Moldova is one of the smallest and poorest European countries on the immediate border of the European Union. The Sunday early parliamentary elections (28 November 2010) in Moldova may be significant for the future orientation of the country. "After scheduled elections in April 2009 and snap polls in July 2009 failed to designate clear-cut winners, the forthcoming elections have been billed as another chance for Moldova to solve the institutional impasse." (the Sofia Echo)  Vladimir Socor, a Senior Fellow of the Washington-based Jamestown Foundation, is quite optimistic and underscored: "It seems to me that after these elections, after November 28, for the first time, there will be the majority of 61 seats in parliament to elect a new head of state." Two other possibilities is a Communist alliance with a centrist party that can garner enough votes to elect a president, or a strong enough showing by the Communists that they can continue to block such a vote, Andrew Yurkovsky had alleged citing Socor.

Deutschland un der Osten Europas - Teil 2

In dem Post Deutschland und der Osten Europas erörterte ich in einigen Schritten die deutsche Außenpolitik gegenüber dem Osten Europas. Es konnten vier Vektoren deutscher Außenpolitik in dieser Region festgestellt werden, nämlich die Schwarzmeerregion, Russland, die Staaten aus der Östlichen Partnerschaft und Zentralasien. Die Frage, die ich mir stellte, war, ob diese Vektoren noch "attraktiv" genug sind?

In diesem Teil geht es um den Vektor "Schwarzmeerregion" und speziell die Beziehungen Deutschlands zu Bulgarien und Rumänien.

Deutsche Außenpolitik an der südöstlichen Grenze der EU - die Schwarzmeerregion

Am 11. und 12. Oktober besuchte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die äußerste EU-Grenze in Südosteuropa: Bulgarien und Rumänien. Es waren die ersten bilateralen Besuche der Kanzlerin seit 2005. Folgende Themen waren Gegenstand des Besuchs:

• Korruption und Rechtstaatlichkeit:

In Bulgarien mahnte die Kanzlerin den langen Weg der Reformen in diesem Bereich und ermutigte den Ministerpräsidenten Boyko Borissov für den richtigen Weg der eingeleiteten Reformen. Dies klang fast lobend in den Worten einer deutschen Bundeskanzlerin. Rumänien bekam eine ähnliche Antwort:

"Wir haben auch über das Rechts- und Justizsystem gesprochen. Ich habe noch einmal deutlich gemacht, dass es für deutsche Unternehmen, die sehr gerne in Rumänien investieren oder auch in Zukunft investieren möchten, sehr wichtig ist, dass es Klarheit und Transparenz gibt."

• Schengen-Beitritt 

In beiden Ländern wählte die Kanzlerin eine freundschaftliche, vorsichtige und natürlich eine diplomatische Antwort. Die strenge Berücksichtigung der Beitrittskriterien ist das oberste Gebot in diesem sensiblen für alle EU-Staaten Prozess. 

"Wir unterstützen die Arbeiten zur Aufnahme Rumäniens in den Schengen-Raum. ... Ich darf Ihnen zusagen, dass wir dies streng nach sachlichen Kriterien machen werden und uns dabei natürlich auf die Analysen der Europäischen Kommission verlassen."

• Euro-Beitritt

Nach dem Ausbruch der Wirtschafts- und Finanzkrise und der Schuldenkrise in Griechenland befürchtet Bulgarien den späteren Beitritt zur Euro-Zone. Angela Merkel lobte die wirtschaftlichen Beziehungen beider Länder, äußerte sich jedoch sehr vorsichtig über die wirtschaftliche Erholung Bulgariens. 

• Energiesicherheit

Energiesicherheit beherrsche ebenfalls die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Bulgarien. Vor der bulgarischen Energieaußenpolitik steht einer der wichtigsten Entscheidungen bevor: die Energietransportkorridore Southstream oder Nabucco. Selbstverständlich liege die Entscheidung bei der bulgarischen Regierung. Die Bundeskanzlerin betonte jedoch, dass Europas Aufmerksamkeit und Wettbewerbsfähigkeit bei der Neuverteilung der Spielkarten nicht gefährdet werden sollte.

• kultureller Austausch
  

Fast unbemerkt erschien ein kaum zu vernachlässigender Bereich, nämlich die kulturellen Beziehungen zwischen Deutschland und den beiden Ländern Bulgarien und Rumänien.

"Wir haben darüber geredet, dass die Deutsche Schule vorangebracht werden soll. Es gibt erfreulicherweise sehr viele Menschen mit Deutschkenntnissen hier in Bulgarien und es gibt in Deutschland auch viele Studenten aus Bulgarien, sodass ich glaube, dass es nicht nur im wirtschaftlichen und politischen Bereich eine sehr enge Kooperation gibt, sondern auch im kulturellen Bereich und zwischen den Menschen in unseren Ländern."

"Wir sind uns kulturell sehr verbunden. Es gibt diesbezüglich viele Aktivitäten. Ein Beispiel für eine feste Brücke zwischen Rumänien und Deutschland ist natürlich die deutsche Minderheit."

Dabei geht es um Tatsachen, die keine wirtschaftliche und diplomatische Stärke beeinflussen können.

Die Region um das Schwarze Meer, insbesondere Bulgarien und Rumänien, bleibt eine vitaler Vektor deutscher Außenpolitik, vor allem dann, wenn wichtige Bereiche wie die Erweiterung des Schengen-Raums und der Beitritt zur Euro-Zone, Energiesicherheit und kultureller Austausch die deutsche außenpolitische Agenda tangieren. Bulgarien und Rumänien erwarteten einen deutlichen Fortschritt in Fragen Euro- und Schengen-Beitritt. Die deutsche Außenpolitik blieb jedoch vorsichtig und diplomatisch.